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Montag, 11. Dezember 2017

Digitaler Binnenmarkt

Brüssel will freien Fluss von Daten fördern

Von Thomas A. Friedrich | 18. Mai 2017 | Ausgabe 20

Bei wirtschaftlicher Nutzung von Daten muss Cybersicherheit im Fokus stehen.

Foto: EU2017/EC/Georges Boulougouris

Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission, fordert für den digitalen Binnenmarkt: „Wir brauchen cybersichere Infrastrukturen in allen Teilen der EU.“

Der weltweite Hackerangriff auf kritische Infrastrukturen in über 150 Staaten rund um den Globus – wie auf den britischen National Health Service (NHS) – zeigt die weiter vorhandenen Schwachstellen in puncto Cybersicherheit in der EU auf (s. hier). Anlässlich der Halbzeitbilanz der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt forderte der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Andrus Ansip, von den EU-Mitgliedstaaten verstärkte Anstrengungen, um den Schutz vor Hackerangriffen in Verwaltungen, Wirtschaft und Dienstleistungseinrichtungen zu verbessern. „Wir brauchen cybersichere Infrastrukturen in allen Teilen der EU, damit alle überall von den Vorteilen der Hochgeschwindigkeitsanbindung in einem sicheren Umfeld profitieren.“ Man habe auf EU-Ebene bereits strenge Vorschriften für den Schutz personenbezogener Daten beschlossen. „Jetzt müssen wir für den freien Fluss nicht personenbezogener Daten sorgen, um die Vernetzung von Fahrzeugen und digitalen Gesundheitsdiensten zu unterstützen“, sagte Ansip vor der Presse.

Die EU benötige dringend neue Kapazitäten von Hochleistungsrechnern und eine Aufstockung digital bestens ausgebildeter IT-Spezialisten, um die Datenwirtschaft sicherer zu machen. Ansip kündigte an, bis September 2017 die europäische Cybersicherheitsstrategie und den Auftrag der Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (Enisa) überprüfen zu wollen, um diese an den neuen EU-weiten Rahmen für Cybersicherheit anzupassen.

Des Weiteren bereite die EU-Kommission im Bereich der Datenwirtschaft für Herbst dieses Jahres eine Rechtsetzungsinitiative zum grenzüberschreitenden freien Fluss nicht personenbezogener Daten vor. Im Frühjahr 2018 solle eine Initiative zur Zugänglichkeit und Weiterverwendung öffentlicher und öffentlich finanzierter Daten vorgelegt werden. Ferner werde die EU-Kommission ihre Arbeiten zu Haftungsfragen im Zusammenhang mit der Datennutzung forcieren.

Der digitale Binnenmarkt zählt zu den Prioritäten der Juncker-Kommission und soll nach Vorstellung von Brüssel jährlich bis zu 415 Mrd. € an Wirtschaftsleistung erbringen. Dazu gehören die Abschaffung der Roaminggebühren im Mobilfunk zum 15. Juni dieses Jahres und die Portabilität von Inhalten zu Hause abonnierter Film-, Musik- oder Videodienste, die Anfang 2018 Wirklichkeit werden. Die kürzlich beschlossene Bereitstellung des 700-MHz-Funkfrequenzbandes soll zudem den Durchbruch von 5G-Netzen und neuen Onlinediensten EU-weit bringen.jdb

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