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Mittwoch, 13. Dezember 2017

Verteidigung

Forschung im Steigflug

Von Sabine Seeger | 27. Juli 2017 | Ausgabe 30

Ein Förder- topf soll die Rüstungsprojekte in der EU bündeln.

SeegerFoto
Foto: Foto [M]: Etienne Laurent/AFP/Getty Images/VDIn

Am Himmel über Paris: Der von der französischen Kunstflugstaffel genutzte Alphajet ist Produkt europäischer Zusammenarbeit.

Unter dem Druck wachsenderglobaler Bedrohungen drückt die EU aufs Tempo: Ein vor wenigen Wochen aufgelegter Verteidigungsfonds soll mehr Effizienz bei Europas Verteidigung garantieren. Mit ihm sollen gemeinsame Forschungsprojekte aufgelegt und zudem dafür gesorgt werden, dass Rüstungsgüter gemeinsam entwickelt und erworben werden können.

„Alle Mitgliedsstaaten investieren derzeit in dieselbe Ausrüstung, aber jeder für sich“, mahnte der für Investitionen zuständige EU-Kommissar Jyrki Katainen. Seine Behörde rechnet vor: 25 Mrd. € bis 100 Mrd. € ließen sich jährlich einsparen, wenn nicht jeder Staat auf seinen eigenen Bedarf schaute, sondern auslotete, ob es jenseits der Landesgrenzen ähnliche Anschaffungen geplant sind. Tatsächlich ist die Zersplitterung groß: Die EU-Staaten leisten sich laut Kommission 178 verschiedene Waffensysteme, während die USA mit 30 auskommen. „Obwohl die EU nur halb so viel wie die USA für Verteidigung ausgibt“, heißt es in einem Kommissionspapier, „sind wir nicht einmal halb so effizient“. So stehen 17 Kampfpanzertypen in Europa gerade mal einer der USA gegenüber. Für bestimmte Verwendungszwecke gebe es in Europa mehr Typvarianten als Staaten, so der Befund der EU-Kommission. Der Verteidigungsexperte im Europaparlament Michael Gahler führt den Flickenteppich “auf mangelndes Vertrauen der Staaten untereinander“ zurück. „Am politischen Willen zur Kooperation hat es gefehlt“, folgert der CDU-Abgeordnete.

Mit den Herausforderungen durch Russlands Präsident Putin, der mit seiner Intervention in der Ukraine die europäische Friedensordnung brach und den islamistischen Rebellen in Nordafrika hat sich das Umfeld geändert. Und das irrlichternde Auftreten von US-Präsident Donald Trump, der sich nur zögernd zur Beistandsverpflichtung in Artikel 5 des Nato-Vertrages bekannte, tut ein Übriges. Die Zeit dränge, heißt es in Brüssel. Deshalb zeigt der aus den Komponenten „Forschung und Entwicklung“ sowie „Beschaffung“ bestehende Fonds bereits Wirkung: Schon im laufenden Jahr sollen 25 Mio. € in die Erforschung innovativer Verteidigungstechnologien fließen. Es geht um Elektronik, „Meta-Materialien“ wie Tarnkappentechnik, Verschlüsselungssoftware und Robotik. Bis Ende 2019 sollen 90 Mo. € zur Verfügung stehen.

Vom Jahr 2020 an möchte die Kommission dann einen eigenen Forschungshaushalt für Verteidigung einrichten, der Jahr für Jahr 500 Mio. ausschütten kann. Inhaltlich sind es die Mitgliedsstaaten, die das Heft in der Hand halten. Sie müssen sich auf die Forschungsbereiche verständigen. Damit könnte auch verhindert werden, dass eine Lücke zwischen realem Bedarf und Förderungsprogramm klafft.

Um die Effizienz ihres neuen Topfes unter Beweis zu stellen, hat die Kommission bereits ausgeschrieben. Sie lud Rüstungsfirmen ein, sich um Subventionen für unbemannte Systeme im Bereich Schifffahrt und Kommunikationstechnik zu bewerben. Ausdrücklich ist dabei nicht nur an die großen Waffenschmieden wie etwa die deutsche MTU, Rheinmetall oder Diehl gedacht, sondern auch kleine und mittlere Unternehmen. Bis Jahresende soll über die Finanzhilfen entschieden sein.

Um Drohnen, Satelliten und Hubschrauber geht es in der zweiten Stufe, die Erarbeitung konkreter Systeme. Für die Komponente „Entwicklung und Beschaffung“ bietet die EU etwa 500 Mio. € in den Jahren 2019 und 2020 und danach eine 1 Mrd. € jährlich an Zuschuss.

Kooperation im Verteidigungsbereich beschränkte sich in der Vergangenheit oft genug auf Lippenbekenntnisse. Ansätze verschlangen häufig Unsummen, bevor sie eingestellt wurden oder bedingt einsatzbereite Waffensysteme herauskamen (siehe hier).

Foto: European Union/EP

„Wir werden zum ersten Mal Finanzmittel haben, um Synergien zu nutzen.“ Michael Gahler, Europaabgeordneter.

Eine Ausnahme ist der Alphajet. In der Bundesluftwaffe diente das Schul- und Erdkampfflugzeug zuverlässig 20 Jahre lang, bei den Franzosen ist es immer noch im Dienst, wo es mit der Kunstflugstaffel „Patrouille de France“ jedes Jahr am Nationalfeiertag die Parade in Paris überfliegt. Verteidigungsexperte Michael Gahler jedenfalls ist zuversichtlich. „Wir werden zum ersten Mal Finanzmittel haben, um gemeinsame Rüstungsprogramme zu fördern und Synergien zu nutzen.“  pst

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