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Dienstag, 12. Dezember 2017

Automatisiertes Fahren

Starthilfe für das digitale Auto

Von Heike Freimann | 6. April 2017 | Ausgabe 14

Mit den Stimmen der großen Koalition bekam die Regierung letzten Freitag im Bundestag grünes Licht für die rechtliche Gleichstellung vom menschlichen Fahrer und dem Computer als Fahrer. Das Autoland Nummer eins müsse auch beim digitalen Automobil an der Spitze bleiben, hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vor der Abstimmung über den Regierungsentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes noch einmal gemahnt: „Deshalb sorgen wir dafür, dass Wertschöpfung nicht nur aus der Karosserie, aus dem Motor möglich ist.

“ In Zukunft finde Wertschöpfung, die aus der Software, aus den Daten, aus den Algorithmen komme, nicht irgendwo auf der Welt, sondern in Deutschland statt.

Knapp drei Wochen zuvor war der Gesetzentwurf im Bundesrat noch mit Bausch und Bogen durchgefallen. In der jetzt beschlossenen geänderten Fassung wurde vor allem bei der Klärung der Sorgfaltspflichten des Fahrers und beim Datenschutz nachgebessert. Fahrer hoch- und vollautomatisierter Systeme dürfen sich fahrfremden Tätigkeiten zuwenden und beispielsweise E-Mails beantworten. Sie müssen dabei „wahrnehmungsbereit“ bleiben und das Steuer im Krisenfall, insbesondere nach Aufforderung durch den Computer, „mit ausreichender Zeitreserve“ übernehmen. Die Daten der Blackbox in spe, die protokolliert, wer das Steuer führt, sollen jetzt – sofern nicht unfallrelevant – nach sechs Monaten gelöscht werden. Bei Unfällen durch den Bordcomputer hafte der Hersteller, verspricht Dobrindt. Im vorliegenden Gesetz steht das allerdings nicht. Gegenwind könnte am Ende noch einmal von Bundesrat kommen. Auch die Länderkammer muss der geänderten Fassung zustimmen. 

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