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Donnerstag, 14. Dezember 2017

Europa

Das Wunder von Brüssel: Von der Idee zur Umsetzung

Von Sabine Seeger/Christoph Böckmann | 23. Mai 2014 | Ausgabe 21

Nicht weniger als 546 Gesetze hat die Europäische Union in der ablaufenden Legislaturperiode erlassen. Gesetze, die in komplexen und langwierigen Verfahren ausgeklügelt wurden, denn Gesetzgebungsverfahren in Europa sind aufwendig, viele Beteiligte wirken mit.

Häufig geben die EU-Mitgliedsländer den Anstoß, bitten die EU-Kommission um Regulierung. Die Behörde arbeitet einen Vorschlag aus, denn sie steht am Anfang einer jeden gesetzlichen Initiative. Der Vorschlag wird im Europäischen Parlament auf- bzw. manchmal so umgearbeitet, dass er kaum wiederzuerkennen ist. Dann folgt die Verhandlung im Europäischen Rat, dem Organ der Regierungen. Die Fachminister nehmen die Vorlage unter die Lupe und speisen ihre nationalen Interessen ein. In einer letzten Phase ist wieder das Europaparlament am Zug. Erst wenn die Abgeordneten grünes Licht geben, ist das Werk abgeschlossen, das "Wunder von Brüssel" vollbracht.

Derzeit wird über die anstehende Regulierung von Stromverbrauchern wie Staubsaugern, Geschirrspülern Fernsehern oder Kaffeemaschinen heftig polemisiert. Die Grundlage zur Normierung bildet die Ökodesign-Richtlinie, ein Projekt mit langer Geschichte.

Ende der 90er-Jahre diskutierten die Staats- und Regierungschefs in der EU zunehmend über Umwelt- und Klimaschutz und wie der Energieverbrauch reduziert werden könnte. Sie baten die EU-Kommission, einen Rahmen zur Regulierung umweltgerechter Produkte zu schaffen.

Drei Jahre wurde gerungen, dann legte die EU-Kommission im August 2003 ihren Richtlinien-Vorschlag zur "Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte" vor. Nachdem, ein Jahr später, der Europäische Rat seinen Standpunkt dazu dargelegt hatte, wurde die Richtlinie "2005/32/EG" dann am 6. Juli 2005 vom Europaparlament verabschiedet.

Schnell stellte sich heraus, dass die Vorgabe den wachsenden Ansprüchen an geringem Stromverbrauch und Umweltfreundlichkeit nicht genügte. Nachdem die Richtlinie bereits mit dem "Energiebetriebene-Produkte-Gesetz" in deutsches Recht implementiert worden war, besserte die EU-Komission nach. 2009 verabschiedete dann das EU-Parlament die neue, verschärfte Richtlinie und ersetzte die von 2005. So musste der Bundestag nachziehen und erließ 2011 das neue "Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz". Die EU-Richtlinie legte derweil den Grundstein für eine Reihe von Verordnungen, die sich konkret mit dem Energieverbrauch von einzelnen Produkten beschäftigen. In diesem Zuge wurde den Glühbirnen der Garaus gemacht oder aktuell die Nennleistung von Staubsaugern beschränkt. So darf diese ab September nicht mehr als 1600 W betragen und ab 2017 dann nur noch 900 W.   see/cb

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