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Donnerstag, 10. August 2017, Ausgabe Nr. 32

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Klimapolitik

USA sollen das Klimaabkommen beibehalten

Von Stephan W. Eder | 11. Mai 2017 | Ausgabe 19

Die Bundesregierung hat an US-Präsident Donald Trump appelliert, nicht aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszutreten. Trump will nach eigenen Worten bis Ende dieser Woche darüber entscheiden, ob die USA das Abkommen verlassen.

„Dass sich hier 195 Staaten auf verbindliche Ziele geeinigt haben, das ist ein riesiger Erfolg, der nicht gefährdet werden darf“, sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, am Montag dieser Woche zum Auftakt einer zehntägigen UN-Klimakonferenz in Bonn. Dem Abkommen zufolge soll die Erderwärmung auf unter 2 °C im Vergleich zur vorindustriellen Zeit begrenzt werden.

Patricia Espinosa, Direktorin des UN-Klimasekretariats UNFCCC, betonte, das Pariser Abkommen stoße weltweit auf „ein unglaubliches Maß an Unterstützung“. Es werde auf jeden Fall umgesetzt, egal wie die USA sich entschieden.

Flasbarths Ansicht nach sei eine Neuverhandlung des Vertrags von Paris unmöglich: „Das Abkommen ist inzwischen von vielen Staaten ratifiziert worden, das ist nun bereits verbindliches Völkerrecht.“ Espinosa wies darauf hin, dass die Beitrittsländer ihre Klimaziele nur erhöhen, nicht aber abschwächen könnten.

Doch es liegt im Ermessen jedes Landes, wie es dieses Ziel erreicht. Wenn die US-Regierung wieder mehr Kohlekraftwerke in Betrieb nehmen wolle, sei es denkbar, dass die entstehende Belastung an anderer Stelle wieder ausgeglichen werde, sagte Flasbarth.

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