Samstag, 31. Juli 2010

"Verglichen mit vielen anderen Ländern steht Deutschland gut da"

Wirtschaft: Die Banken ächzen unter immer neuen Abschreibungen. In der Industrie brechen die Aufträge ein. Die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt. Worauf müssen sich die Deutschen 2009 einstellen? Fragen an Michael Hüther, Direktor des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), das von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden getragen wird. VDI nachrichten, Düsseldorf, 6. 2. 09, ps

VDI nachrichten: Herr Professor Hüther, die Regierung hat Ende vergangenen Jahres einen milliardenschweren Rettungsschirm für Banken aufgespannt. Dennoch bessert sich die Lage nicht. Was läuft da schief?

Hüther: Der Bankenrettungsfonds Soffin hat bisher vor allem versucht, das Eigenkapital von Problembanken zu stärken. Das reicht aber nicht aus, wie wir gesehen haben. Viele Banken sitzen auf großen Mengen riskanter Papiere. Die müssen angesichts der Marktentwicklung immer weiter abgeschrieben werden, weil sich die Bilanzierung nach dem Marktpreis richtet, der tendenziell sinkt. Dadurch schrumpft das Eigenkapital der Banken. Zum Bilanzausgleich müssen sie dann weitere Papiere verkaufen. Wir erleben also eine fortlaufende Entwertung von Papieren, auch von solchen, die eigentlich fundamental in Ordnung sind.

Um was für Papiere geht es da?

Es geht längst nicht mehr nur um amerikanische Hypothekenpapiere. Das können auch Aktien sein, Staatsanleihen, Firmenanleihen oder auch Kreditpapiere von Finanzinvestoren.

Der Teufelskreis, den Sie beschreiben, könnte durch eine oder mehrere Bad Banks gestoppt werden, die riskante Papiere übernehmen.

Ja, der Vorteil von Bad Banks besteht schon darin, dass sie Transparenz herstellen. Es wird klar, wer was in seinen Büchern stehen hat...

...aber wenn jede Bank ihre eigene Bad Bank gründet, wie das dem Finanzminister vorschwebt, reicht das ja wohl nicht aus. Die Risiken verbleiben dann im Bankensektor.

Das ist richtig. Deshalb wird der Staat nicht anders können als eine Gewährleistung für die Risikopapiere zu übernehmen. In welchem Umfang und in welcher Form auch immer. Wichtig ist, dass die Banken auf der Aktivseite der Bilanz entlastet werden, dass eine Good Bank entsteht, die mit genügend Eigenkapital ausgestattet ist. Nur dann können Banken wieder das tun, wofür sie unverzichtbar sind: Unternehmen und Privatleute mit Krediten zu versorgen.

Aber noch ziert sich die Regierung. Der Bundesfinanzminister hat erklärt, dass eine staatliche Bad Bank mit ihm nicht zu machen sei.

Ach ja, Herr Steinbrück. Er wollte ursprünglich keinen Bankenrettungsschirm, er wollte kein Konjunkturprogramm, das die Neuverschuldung in die Höhe treibt. All das haben wir dann doch bekommen.

Der Staat kommt nicht umhin, den Banken ein Teil des Risikos für die Problempapiere abzunehmen. Sonst lösen wir die Krise nicht. Sie können ziemlich sicher sein, dass aus der vollmundigen Ablehnung von Herrn Steinbrück in einigen Tagen oder Wochen kraftvoller Zuspruch wird.

Verschiedene Untersuchungen sprechen von Problempapieren in Höhe von einigen 100 Mrd. €. Realistisch?

Das ist nicht unrealistisch, aber ich will da nicht spekulieren.

Wie stark wird der Steuerzahler belastet, wenn sich der Staat an der Entgiftung der Banken beteiligt?

Niemand weiß, wie schnell sich die Wertpapiermärkte erholen, zu welchen Preisen die Papiere in einigen Jahren verkauft werden können. Das Beispiel Schweden zeigt jedoch, dass eine staatliche Bad Bank nicht zwangsläufig den Staatshaushalt belasten muss.

Ohne Bad Bank keine Lösung der Finanzkrise?

Der Staat muss den Banken helfen, die Aktivseite ihrer Bilanz zu entlasten. Sonst sind sie nicht funktionsfähig. Das wäre ein wichtiger Schritt. Als nächstes steht dann die Restrukturierung des Bankensektors an. Die Landesbanken müssen fusionieren zu einer, zwei oder drei großen Instituten mit neuen Geschäftsmodellen. Die Zusammenschlüsse von Postbank und Deutscher Bank, Commerzbank und Dresdner müssen abgeschlossen werden.

Nicht nur die Banken stecken in der Krise, auch fast alle anderen Branchen stehen unter Druck. Die Wirtschaftsleistung schrumpft. Reichen die Konjunkturpakete der Regierung, um die Wirtschaft zu beleben?

Die Eruptionen im Finanzsystem haben in der Tat zu einem Vertrauensverlust in der Realwirtschaft geführt. Die Regierung handelt also richtig, wenn sie versucht, die Finanzmärkte zu stabilisieren und zugleich die Nachfrage zu stimulieren. Auch die Zinssenkungen der EZB werden helfen, die Rezession zu überwinden.

Sie erwarten, dass es im Sommer wieder aufwärts geht. Warum?

Die Konjunkturpakete, die jetzt weltweit geschnürt werden, bleiben nicht ohne Wirkung. Hinzu kommen weitere Faktoren, die eine Erholung stützen. Denken Sie an sinkende Rohstoffpreise, die niedrige Inflationsrate, die steigenden Realeinkommen.

Einiges spricht deshalb dafür, dass wir nach Abschluss des ersten und zweiten Quartals die Talsohle erreichen und uns dann langsam herausrobben. Eine Reihe von Frühindikatoren deutet dies übrigens an. Das ist für mich das plausibelste Szenario. Aber das wird kein grandioser Aufschwung, denn die Rahmenbedingungen auf den Finanzmärkten bleiben wahrscheinlich noch mehrere Jahre schwierig.

Wie stark steigt die Arbeitslosigkeit?

Es hat nicht so gut begonnen in diesem Jahr. Ich hoffe, dass wir im Jahresschnitt sehr deutlich unter 4 Mio. Arbeitslosen bleiben.

Die Bundeskanzlerin erwartet, dass Deutschland aus der Krise gestärkt hervorgeht. Wunschdenken im Wahljahr?

Nein, verglichen mit vielen anderen Ländern steht Deutschland gut da. Wir haben einen hoch wettbewerbsfähigen Industriesektor, der ein Viertel zu unserer Wirtschaftsleistung beiträgt. In vergleichbaren Ländern, wie Großbritannien oder Frankreich, ist dieser Anteil deutlich niedriger. Auch die Ressourcen- und Energieeffizienz unserer Volkswirtschaft braucht sich nicht zu verstecken.

Selbst in der Autoindustrie haben wir beste Chancen. Die deutschen Hersteller haben entgegen landläufiger Meinung in den letzten Jahren ihre Weltmarktanteile ausgebaut. Unsere letzte Branchenumfrage zeigt, dass der Fahrzeugbau als einzige Branche im Krisenjahr 2009 seine Innovationsausgaben erhöht.

Deutschland lebt von offenen Märkten. In der Wirtschaftskrise der 30er-Jahre brach das Welthandelsvolumen um die Hälfte ein, weil jedes Land die eigenen Firmen geschützt hat. Auch jetzt scheint vielerorts der Protektionismus wieder aufzublühen...

Deshalb war es so wichtig, dass sich auf der Weltwirtschaftskonferenz im November die G20-Staaten eindeutig zum Freihandel bekannt haben.

Aber die Liberalisierung des Welthandels kommt nicht voran. Die so genannte Doha-Runde sollte 2005 abgeschlossen werden.

Das ist richtig, allerdings standen Mitte vergangenen Jahres die Verhandlungen bereits kurz vor dem Abschluss. Ich habe die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass es vielleicht in diesem Jahr klappt. Das wäre ein großartiges Signal. Sinkende Zölle und Marktöffnung sind für den schwächelnden Welthandel die beste Medizin.

Herr Hüther, die Banker stehen jetzt weltweit unter Beschuss. Über das Versagen der Ökonomen, die die Liberalisierung der Finanzmärkte gepredigt haben, wird wenig gesprochen. Ist die Krise nicht auch ein Debakel für die Wirtschaftswissenschaft?

Nein, die Aussage ist zu pauschal. Aber es gibt in der Ökonomie einen Theoriestrang, der mitverantwortlich ist für das, was wir jetzt erleben. Die neoklassische Finanzmarkttheorie, die prägend war für das angelsächsische Investmentbanking, hat die Bedeutung von unvollständigen Verträgen, von asymmetrischer Information, von Unsicherheit völlig ignoriert. Sie hat mathematische Modelle entwickelt und postuliert, dass es für alles einen Gleichgewichtspreis gibt. Dem ist aber nicht so. Das erleben wir ja jetzt bei den Banken, die selbst für werthaltige Papiere keine Käufer mehr finden.

Es zeigt sich, dass es fatal ist, wirtschaftshistorische Erfahrungen und ethische Fragen auszublenden. Von den Kollegen, die das jahrelang gelehrt haben, höre ich jetzt nichts. Die tun so, als sei nichts passiert. Wir am IW haben schon vor Jahren vor den Auswüchsen dieser Theorie gewarnt.

Was erwarten Sie? Öffentliche Schuldbekenntnisse?

Ich erwarte, dass persönliche Verantwortung übernommen wird. Dass jemand aufsteht und sagt, ja, das ist mein Teil der Verantwortung für die Krise. Wenn wir in einer marktwirtschaftlichen Ordnung den Eindruck erwecken, dass es eigentlich nirgendwo eine greifbare, individuelle Verantwortung gibt, dann wird aus einer Krise im System eine Krise des Systems.

Vermissen Sie auch bei Bankern die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen?

Ja, sicher. Es gibt doch eine Reihe von Banken, die offensichtlich ruiniert sind. Wo sind denn deren Vorstände heute? Warum äußern die sich nicht? Wenn das so bleibt, darf man sich nicht wundern, wenn in der Öffentlichkeit die ganze Branche in Misskredit gerät. Dann sind es plötzlich alle Banker gewesen, was so nicht stimmt.

Es gibt ja selbst Landesbanken, die sich nicht in großem Stil verspekuliert haben. Die Hessische Landesbank steht ganz gut da. Gleiches gilt für die Nord LB oder die Landesbank Berlin. Niemand war gezwungen, mit Ramschpapieren aus den USA die Rendite zu steigern.

Aber Selbstbezichtigungen lösen nicht die regulatorischen Probleme. Brauchen wir nicht vor allem einen strengeren Ordnungsrahmen für die Akteure an den Finanzmärkten?

Sicher müssen wir Lehren aus der Krise ziehen. Die Finanzmärkte müssen besser reguliert, die Finanzaufsicht neu justiert, die Banken restrukturiert werden. Daran führt kein Weg vorbei.

Aber nochmal: Marktwirtschaftliche Ordnung funktioniert nur, wenn neben die Freiheit die Verantwortung tritt. Wenn Verantwortung ausschließlich in Regeln liegt, die vom Himmel fallen, dann gibt es keine Verantwortung mehr. Wo aber niemand Verantwortung trägt, stirbt die Freiheit. Darauf hinzuweisen hat mit Moralismus nichts zu tun.

PETER SCHWARZ

Prof. Michael Hüther

Der Volkswirt leitet seit 2004 das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Von 1995 bis 1999 war er Generalsekretär des Sachverständigenrates, bevor er als Chefvolkswirt der DekaBank Deutsche Girozentrale nach Frankfurt wechselte. ps