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Mittwoch, 24. Januar 2018

Handelspolitik

Jein zu Anti-Dumping-Zöllen

Von Iestyn Hartbrich | 15. Dezember 2016 | Ausgabe 50

Schwer zu sagen, was passieren würde, wenn die EU in den nächsten Monaten chinesisches Dumping feststellt, auf Stahlprodukte zum Beispiel.

Vor dem 11. Dezember hat sie in einigen Fällen Strafzölle erhoben und die Referenzpreise für die Bemessung des Dumpings in Drittstaaten wie Taiwan erhoben. Sie durfte das, denn China hatte in der Welthandelsorganisation WTO keinen Marktwirtschaftsstatus (MES).

Wenn die EU jetzt immer noch so vorgeht, droht ihr ein erbitterter Streit mit China. Denn der Marktwirtschaftsstatus wurde aus chinesischer Sicht am 11. Dezember – 15 Jahre nach dem WTO-Beitritt – automatisch verliehen.

Die EU ist zum Schutz europäischer Unternehmen, vor allem aus der Stahlindustrie, auf Anti-Dumping-Maßnahmen angewiesen. Und sie will die chinesischen Preise auf keinen Fall in China erheben. Das Argument: Dort fließen Subventionen, sodass der tatsächliche Preis kaum feststellbar ist. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat nun einen Vorschlag für eine Reform der Anti-Dumping-Verordnung vorgelegt, der allerdings noch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU durchlaufen muss. harSeiten 6 und 9

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