Passwort vergessen?  |  Anmelden
 |  Passwort vergessen?  |  Anmelden

Dienstag, 23. Januar 2018

Energienetze

EU-Kommission plant massiven Ausbau von Verkehrs-, Energie- und Datennetzen

Von Thomas A. Friedrich | 21. Oktober 2011 | Ausgabe 42

Die EU fördert ab 2014 Infrastrukturprojekte aus den Bereichen der Energie-, Verkehrs- und Breitbandnetze mit 51 Mrd. €. Große Gas- und Stromleitungen sollen nach Willen von EU-Energiekommissar Günther Oettinger künftig binnen drei Jahren genehmigt werden. Das sei "allemal ausreichend".

Gaspipelines, Stromüberlandleitungen und Windpark-Offshore-Anlagen von gemeinsamem europäischen Interesse sollen schneller als bisher Wirklichkeit werden. Zogen sich Verfahren von der Planfeststellung, über die Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) bis hin zur Baugenehmigung eines Projektes bisher oft über Jahrzehnte hin, sollen EU-Großprojekte künftig innerhalb von drei Jahren abgewickelt werden. Möglich werden soll dies durch eine EU-weite Verfahrensbeschleunigung grenzüberschreitender Projekte.

"Viel früher als bisher sollen betroffene Anlieger, Investoren, Netzbetreiber und kommunale Behörden durch größtmögliche Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung schon in der Planungsphase einbezogen werden", sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwochmittag vor der Presse in Brüssel bei der Vorstellung des "Connecting Europe" genannten Finanzierungsprogramms.

So beschloss die EU-Kommission ein Paket von insgesamt 51 Mrd. € für den Finanzzeitraum 2014 bis 2020. Der bisherige Infrastruktur-Flickenteppich im Verkehrsbereich (Straße, Schiene, Schifffahrt, Flughäfen) erhält 31,7 Mrd. €. Für die stärkere Durchdringung ultraschneller Breitbandnetze sollen 9,1 Mrd. € bereitgestellt werden. Und für die Co-Finanzierung von Offshore-Windparks, Kohlendioxidspeichern oder großräumigen Starkstromverbindungen beziehungsweise Gaspipelines stehen weitere 9,1 Mrd. € im gleichen Zeitraum zur Verfügung

In den kommenden zehn Jahren, so rechnet die EU-Kommission vor, werden rund 200 Mrd. € allein für den Bau von Gasfernleitungen und Stromnetzen benötigt. "Der Großteil dieser Investitionen und Renditen müssen durch privatwirtschaftliches Kapital bewerkstelligt werden", betont Oettinger.

Bis 2013 werde die EU-Kommission eine europäische Liste mit Projekten von gemeinschaftlichem Interesse verabschieden. Nur bei Projekten, die sich privatwirtschaftlich nicht rechneten, aber von vitalem europäischen Interesse seien, werde sich die EU durch Co-Finanzierung von bis zu 20 % an den Projektkosten beteiligen. Als Beispiel nannte Oettinger die Erschließung europäischer Randstaaten wie die der Baltischen Staaten, beziehungsweise von Malta oder Zypern. Ab 2014 stehen aus dem europäischen Topf für Energieinfrastrukturprojekte demnach jährlich 1,3 Mrd. € bis 2020 zur Verfügung.

Ab 2014 soll ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren in allen EU-Mitgliedstaaten greifen. Jeder EU-Staat soll binnen sechs Monaten eine Behörde benennen, die sich im nationalen Rahmen der Projekte von europäischem Vorrang annimmt und das gesamte Genehmigungsverfahren abwickeln soll. Diese sollen dann, so Oettinger, "auf die Überholspur" gesetzt werden.

Binnen zwei Monaten sollen die nationalen Behörden einen Ablaufplan für die Genehmigung derartiger EU-Vorhaben vorlegen. Das gesamte Verfahren – inklusive Bürgerbeteiligung, Anhörung der Träger öffentlicher Belange und UVP – soll höchstens drei Jahre dauern. Die EU-Kommission definierte auch schon sieben große regionale Infrastrukturregionen, in denen grenzüberschreitend Projekte realisiert werden sollen. THOMAS A. FRIEDRICH

stellenangebote

mehr