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Samstag, 20. Januar 2018

Breitband

Ende des Buddel-Wirrwarrs

Von Regine Bönsch | 5. Februar 2016 | Ausgabe 05

Künftig sollen in Gemeinden Telekommunikationsfirmen mit städtischen Versorgern bei Bauarbeiten kooperieren. Das besagt ein neuer Gesetzentwurf. Wo die Straße aufgerissen wird, sollen auch immer Glasfaser verlegt weden.

Krauthausen, ein kleines Dorf bei Aachen, im Winter 2016: Rot-weiße Schilder sperren eine Straßenhälfte ab, eine Baustellenampel bremst den durchfahrenden Verkehr. Hier erneuert der Versorger Stawag seit letztem Herbst Leitungen für Wasser und Strom. Voraussichtliche Gesamtbauphase zehn Monate. Doch das ist es nicht, was Anwohner und Durchfahrer nervt. Wie schon die Straßendecke verrät, ist Krauthausen in letzter Zeit des Öfteren von Baumaßnahmen heimgesucht worden – für Energiedienste, für Telekommunikationsleitungen und mehr wurde gebuddelt und geteert. Ständig wieder, jahrelang. Und: Krauthausen ist überall.

Geht es nach einem frischgebackenen Gesetzentwurf von Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt, den das Kabinett letzten Mittwoch verabschiedet hat, dann soll Wildwuchs à la Krauthausen demnächst ein Ende haben. Betreiber wie Stadtwerke sollen verpflichtet werden, bestehende Energie- oder Abwasserleitungen an Straßen, Schienen und Flüssen für Breitbandkabel zu öffnen. Dafür sollen Telekommunikationsanbieter ihnen ein Entgelt zahlen. Beim Neubau und Sanieren von Straßen sowie bei neu erschlossenen Wohngebieten sollen künftig Glasfaserkabel mitverlegt werden. Künftig gelte: „Jede Baustelle bringt Bandbreite“, sagte Dobrindt. Straßen müssten nicht mehr doppelt aufgerissen werden.

Was bereits in Regelungen und Empfehlungen einiger Länder enthalten ist, soll nun überall Realität werden. Der schnelle, vor allem koordinierte Aufbau von Infrastruktur spare Zeit und Geld. Dieser Effekt werde von Experten auf einen Milliardenbetrag geschätzt, erläuterte das Ministerium. Damit würden Kosten für die Netzbetreiber erheblich gesenkt, was vor allem eine Anbindung bisher unterversorgter Gebiete beschleunige. Künftig sollen in dünn besiedelte Regionen statt Kabeln auch Drahtlostechniken genutzt werden. Schließlich geht es der Politik darum, Deutschland bis 2018 flächendeckend mit 50 Mbit/s zu versorgen. Bundesweit sind solche Zugänge aktuell für fast 70 % der Haushalte verfügbar.

Der Bundesverband Breitbandkommunikation begrüßte die Pläne und ist von der Kostenreduzierung überzeugt. Der Branchenverband VATM, in dem Telekom-Konkurrenten versammelt sind, mahnte dagegen eine Gesamtstrategie für den „Weg zur Gigabit-Gesellschaft“ an. Nur so, erklärte Geschäftsführer Jürgen Grützner, könnten die geplanten Maßnahmen ihre Wirkung entfalten. Wie die Rheinische Post berichtete, ist der Breitbandausbau des Dobrindt-Ministeriums bereits Thema des Bundesrechnungshofes. Die Kontrolleure mutmaßen, dass hier durch Pöstchenschieberei Steuergelder verschwendet werden.  

Mit Material von dpa und Reuters

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