Wie lässt sich die kritische Infrastruktur vor Sabotage schützen?
Die Angriffe auf die kritische Infrastruktur nehmen hierzulande zu. Entsprechende Abwehrmechanismen aber fehlen weitestgehend. Relevante Akteure sprechen stattdessen von einem Zuständigkeitswirrwarr, das einem Wimmelbild gleicht. Es gibt aber erste Ansätze, die auf eine Verbesserung der Situation hoffen lassen.
Foto: imago images/Jochen Tack
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Dass kritische Infrastrukturen angegriffen oder zumindest empfindlich gestört werden können, zeigte sich zuletzt bei den Sprengungen an den beiden Nord-Stream-Pipelines. Die Bilder der sprudelnden Ostsee gingen um die Welt. Doch sind die unterseeischen Gasleitungen nicht die einzigen anfälligen Infrastrukturen. Kurz danach, im Oktober 2022, fielen die Kommunikationskabel der Deutschen Bahn einem Sabotageakt zum Opfer: In Norddeutschland brach der Zugverkehr zusammen. Niemand wurde verletzt. Trotzdem zeigt dies: Deutschland ist verwundbar. Fällt zum Beispiel der Strom großflächig aus, sind Rechenzentren, Versorger und Krankenhäuser kaum noch handlungsfähig. Selbst wenn sie Notstromaggregate haben, mit denen sich kürzere Zeiträume überbrücken lassen. Flugzeuge bleiben am Boden, Bahnnetz und Straßenverkehr kommen zum Erliegen.
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Kritische Infrastruktur kann nur gemeinsam vor Sabotage geschützt werden
Der Schutz kritischer Infrastrukturen ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und den Kommunen. Gerade jetzt in unruhigen Zeiten. „Wir haben seit Beginn des verbrecherischen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auch eine veränderte Sicherheitslage in Deutschland“, äußerte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang Dezember 2022, als sie die Eckpunkte für das sogenannte Kritis-Dachgesetz vorstellte, das bis zum Sommer fertig sein soll. Kritis steht für kritische Infrastrukturen. Sieben Sektoren zählen in Deutschland dazu: Energie, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Gesundheit, IT und Telekommunikation, Transport und Verkehr, Wasser. Wer aber ist bei Kritis für den Schutz vor was in Deutschland eigentlich verantwortlich?
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