Brüssel beschneidet Marktmacht von US-Internetriesen

Nach zwei tatenlosen Jahrzehnten, setzt die EU nun neue Leitplanken für Tech-Giganten. Bisher hatten sich Firmen wie Amazon, Apple, Facebook, Google und Meta weitgehend Kontrollen entzogen. Ein paar Stolpersteine gibt es allerdings noch für die gesetzliche Umsetzung.

Europa versucht nach zwei Jahrzehnten Tatenlosigkeit nun weltweite Standards gegen Machtmissbrauch von großen Internetplattformen auf den Weg zu bringen. 

Zwei Jahre haben Parlament, Rat und Kommission in Brüssel um das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) gerungen. Den Tech-Giganten Amazon, Apple, Facebook, Google und Meta sollen künftig Grenzen aufgezeigt und fairer Wettbewerb aufgezwungen werden.

DMA bildet dabei den ersten Teil des im Dezember 2020 von der EU-Kommission vorgestellten Digitalpakets. Im zweiten Schritt soll mit dem Digital Services Act (DSA) auch Hassreden und strafrechtlichen Inhalten im Netz ein deutliches Stoppschild entgegengesetzt werden.

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Internet-Plattformen und soziale Medien haben sich eigene Regeln geschaffen

20 Jahre nach der ersten Regulierung in der Europäischen Union (EU) hat die Internetrealität mit Sozialplattformen, Onlineshopping und Messenger-Diensten eine digitale Revolution entfesselt. Die vor allem in der angelsächsischen Welt verankerten weltweit agierenden Internet-Plattformen haben sich eigene Regeln aufgebaut und sich weitgehend Kontrollen entzogen. Dies soll nun anders werden.