Datenschutz 16. Sep 2022 Von Christiane Schulzki-Haddouti

Die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland steht vor dem Ende

Die Internetbranche zeigt sich vor dem für Dienstag erwarteten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland optimistisch.

Das Smartphone ist aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken. Pro Tag fallen bei den Providern rund 2,35 Mrd. Datensätze an, die gespeichert werden und etwa von Sicherheitsbehörden ausgewertet werden können. Der ungehinderten Vorratsdatenspeicherung möchte der Europäische Gerichtshof kommenden Dienstag endgültig einen Riegel vorschieben.
Foto: panthermedia.net / Oleg Dudko

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird kommenden Dienstag über die massenhafte und anlasslose Speicherung von Internet- und Telekommunikationsverbindungsdaten in Deutschland entscheiden. Geklagt hatte der Münchner Internetprovider Spacenet AG und Eco, der Verband der Internetwirtschaft, sowie in einem Parallelverfahren die Telekom Deutschland GmbH.

„Der EuGH hat jetzt die Gelegenheit, hier eine weitere Grundsatzentscheidung zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung zu fällen“, sagte Eco-Rechtsexperte Henning Lesch kürzlich auf einer Veranstaltung von Eco. Dabei geht es darum, welche Daten von den Sicherheitsbehörden wie genutzt werden dürfen.

Datenkrake Europol: Europas Polizeibehörde sammelt seit Jahren

Vorratsdatenspeicherung: 2,35 Mrd. Datensätze pro Tag

Zurzeit ist die Anwendung des 2015 verabschiedeten Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesetzt. Mehrere Verwaltungsgerichte halten es nicht mit europäischem Recht vereinbar. Eco-Vorstandsvorsitzender Oliver Süme erinnert daran, dass bei den Providern derzeit 2,35 Mrd. Datensätze pro Tag anfallen. Bis heute gebe es keinen Nachweis dafür, dass das Anhäufen solcher Datenmengen einen Mehrwert für die Strafverfolgung biete.

Artikel weiterlesen?

Erhalten Sie Zugang zu allen kostenpflichtigen VDI nachrichten Plus-Beiträgen (Vn+)

Monatsabo VDI nachrichten Plus
mit wöchentlichem News-Alert
Das Abo ist monatlich kündbar.
7,99 EUR/Monat
1 Monat kostenlos testen

Jetzt abonnieren

Jahresabo VDI nachrichten Plus
mit wöchentlichem News-Alert
Das Abo ist monatlich kündbar.
92 EUR/Jahr
1 Monat kostenlos testen

Jetzt abonnieren

Oder Sie werden VDI-Mitglied und lesen im Rahmen der Mitgliedschaft Vn+

Jetzt Mitglied werden
Ein Beitrag von:

Stellenangebote

Johann Fischer Aschaffenburg Präzisionswerk GmbH & Co. KG

Ingenieur / Konstrukteur (m/w/d) Maschinenbau

Aschaffenburg
WIKA Alexander Wiegand SE & Co. KG

Testingenieur Firmware (m/w/d)

Klingenberg am Main
WIKA Alexander Wiegand SE & Co. KG

Elektronikentwickler IIoT Firmware (m/w/d)

Klingenberg am Main
Ernst-Abbe-Hochschule Jena

Professur (W2) Virtuelle Produktentwicklung

Jena
Ernst-Abbe-Hochschule Jena

Professur (W2) Grundlagen der Elektrotechnik

Jena
Ernst-Abbe-Hochschule Jena

Professur (W2) Strömungslehre und Thermodynamik

Jena
Jade Hochschule Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth

Professur (m/w/d) für das Gebiet Mathematik und Ingenieurwissenschaften

Wilhelmshaven
Bundesanstalt für Straßenwesen

Ingenieurin/Ingenieur (m/w/d) mit einem Diplom/Bachelor des Maschinenbaus, der Mechatronik oder der Elektrotechnik

Bergisch Gladbach
Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe

W 2-Professur Elektronik

Lemgo
Universität Ulm

Referent/in (m/w/d) für Technologietransfer und Projektmanagement

Ulm
Zur Jobbörse

Das könnte Sie auch interessieren

Empfehlungen des Verlags

Top 5 aus der Kategorie Informationstechnik