Politik 05. Mai 2022 Von Thomas A. Friedrich

Wen trifft das Ölembargo gegen Russland wirklich?

Die EU-Kommission hat das sechste Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg gebracht. Mit einem vollständigen Ölboykott soll Putins Kriegskasse geschwächt werden.

Die weitläufige PCK-Raffinerie in Schwedt versorgt die Räume Berlin und Brandenburg zu 95 % mit Kraftstoffen. Das Rohöl stammt bislang ausschließlich aus Russland.
Foto: PCK Raffinerie GmbH

Berlin sitzt nicht länger im Bremserhäuschen, wenn es um Sanktionen gegen Russland geht. Vizekanzler Robert Habeck übernimmt die Lokomotivfunktion in den Verhandlungen unter den europäischen Wirtschaftsministern. So redete der Grünen-Politiker beim jüngsten EU-Energie-Ministertreffen in Brüssel zu Wochenbeginn im Namen der Bundesrepublik überraschend Klartext: „Wir erwarten europäische Solidarität, um ein Embargo von russischem Öl zügig umzusetzen. Deutschland fordert dies ausdrücklich und erwartet von der EU-Kommission rasch einen entsprechenden Vorschlag.“ Der ließ nicht lange auf sich warten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte am Folgetag im Europäischen Parlament (EP) in Straßburg das sechste Sanktionspaket gegen den russischen Aggressor in der Ukraine.

EU uneinig bei Öl- und Gasembargo gegen Russland

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