Behörden legen Digitalisierungsturbo ein
Deutschland hinkt bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen hinterher. Doch im Konjunkturpaket zur Corona-Krise stehen neue Milliarden bereit, um dies zu ändern.
Behördengänge von zu Hause aus erledigen, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche – das ist das Ziel, dass die öffentlichen Verwaltungen mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) gesetzt bekommen haben. 575 Verwaltungsdienstleistungen sollen demnach bis Ende 2022 digitalisiert werden.
Wie dringlich das ist, hat jetzt die Corona-Pandemie samt Lockdown mehr als deutlich gemacht. In vielen Städten waren die Rathäuser und Bürgerbüros geschlossen oder schränkten den Besucherverkehr drastisch ein. Bisher selbstverständliche Vorgänge wie Passanträge oder Ummeldungen waren für die Bürgerinnen und Bürger plötzlich zu Hürdenläufen geworden.
Abteilung Digitale Verwaltung im BMI
Und bei den Dienstleistungen, die bereits heute digital zu erledigen sind, gingen die Nutzerzahlen durch die Decke. Nur ein Beispiel: Ein privater Dienstleister, der Services rund um die eID, die digitale Identität auf den Personalausweisen, erbringt, registrierte im April laut Bundesinnenministerium (BMI) 110 000 Transaktionen, über 252 % mehr als noch im Februar – vor Corona.
Als „Tritt in den Hintern“ bezeichnete Dorothee Bär, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, die Corona-Krise fränkisch bodenständig. Es hätte keine Pandemie sein müssen, meinte sie im Vorfeld des ersten bundesweiten Digitaltags vergangene Woche, aber den Impuls habe man gebraucht. Jetzt soll der Digitalisierungsturbo eingeschaltet werden. Seit Anfang des Monats gibt es im BMI die Abteilung „Digitale Verwaltung“, die sich nur um dieses Thema kümmert. Im Konjunkturpaket der Bundesregierung sind zusätzliche 3 Mrd. € genau für diesen Zweck vorgesehen. Weitere 300 Mio. € gibt es für die Modernisierung der Register, in denen aktuell hauptsächlich Papierakten lagern.
Den Fokus „Digitalisierung der Verwaltung“ lesen Sie im aktuellen E-Paper der VDI nachrichten.
