Internationale Erklärung für offenes und sicheres Internet

Auf Initiative der USA haben Anfang Mai über 60 Staaten eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft des Internets unterzeichnet.

Seitdem die Internetverbindung in der besetzten ukrainischen Stadt Cherson Ende April für einige Stunden ausfiel, läuft der Datenverkehr der Stadt über Russland. Das stellte die britische Nichtregierungsorganisation Netblocks fest, die staatliche Eingriffe in den weltweiten Internetverkehr beobachtet. Dafür verfolgt sie, welche Wege die Datenpakete im globalen Netz nehmen.

Internet: Die Hoheit über die Daten

Wer über die Internetnetze verfügt, über die die Daten geleitet werden, hat die Hoheit über sie. Er wird sie nicht nur überwachen, sondern auch auswerten und filtern. Die Informationskontrolle ist eine zentrale Voraussetzung, um Widerstand zu erschweren. Im Zuge des Ukraine-Kriegs schirmte Russland die eigenen Bürgerinnen und Bürger zunehmend gegen unliebsame Einflüsse eines frei zugänglichen Internets ab. So wurden etwa die Webangebote unabhängiger Medien geblockt.

Die Macht der Meinung(smanipulation)

Die BBC und die Deutsche Welle waren schon wenige Tage nach Kriegsbeginn nicht mehr erreichbar. Social-Media-Plattformen wie Twitter und Instagram waren gesperrt.

Je mehr Staaten in das Netz eingreifen, umso stärkere geopolitische Folgen sind zu befürchten. China filtert schon lange den internationalen Datenverkehr und sperrt unerwünschte Themen aus. Auch andere Staaten wie Ägypten oder die Türkei sperrten temporär den Zugang zu bestimmten Webdiensten.

Zunehmende Zersplitterung des Internets