Politik 21. Apr 2023 Von Thomas A. Friedrich

EU-Parlament gibt Kryptoregulierung mit großer Mehrheit seinen Segen

Das Europäische Parlament verabschiedet erstmals einen Rechtsrahmen für Kryptowährung. Die neue Verordnung setzt weltweit einzigartige Standards.

Das EU-Parlament verabschiedet erstmals eine umfassende Regulierung des Kryptogeldsektors.
Foto: PantherMedia / Elnur

„Habemus Mica!“, verbreitete der CDU-Europaabgeordnete Stefan Berger am Donnerstagnachmittag via Nachrichtendienst Twitter auf lateinisch die aus seiner Sicht frohe Botschaft aus dem EU-Parlament in Straßburg. „Wir haben eine Mica.“ Das Kürzel steht für „Markets in Crypto-Assets“, also Märkte, die mit Kryptowährungen in Verbindung stehen. Die sonst im Vatikan übliche Ausdrucksweise nach erfolgreicher Papstwahl hielt der aus dem katholischen St. Wolfhelm am Niederrhein stammende CDU-Politiker Berger angemessen für den Durchbruch bei der virtuellen Zahlungsmethode des 21. Jahrhunderts.

EU bringt harmonisierte Vorschriften für Kryptowerte auf den Weg

Einen Steinwurf weit vom über 1000-jährigen Straßburger Münster am Sitz des Europäischen Parlaments (EP) gaben die Europaabgeordneten mit 517 Stimmen gegen 38 bei 18 Enthaltungen grünes Licht für neue Regeln für die Aufsicht, die Abwicklung und den Umweltschutz für Kryptowährungen. Die Verordnung geht auf den im Juni 2022 informell mit dem Rat vereinbarten Gesetzentwurf zum Schutz gegen Marktmanipulation und Finanzkriminalität der EU-Mitgliedstaaten zurück. 

Die Freudenbekundung von Stefan Berger als EP-Berichterstatter ist daher allzu verständlich angesichts dem mehrjährigen erbitterten Ringen zwischen Befürwortern wie dem Digitalverband Bitkom und den Skeptikern von den Banken.

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