Energiekrise: Deutsch-französische Achse in Energiefragen gebrochen

Einen EU-Gaspreisdeckel wird es nicht geben. Zumindest vorerst nicht. Nach einer Nachtsitzung bis in die frühen Morgenstunden des Freitags produzierten die EU-Staats- und -Regierungschefs einen typisch europäischen Kompromiss: „Der Europäische Rat bleibt mit der Angelegenheit befasst.“ Eine Gasversorgung Deutschlands über spanische und portugiesische LNG-Häfen über die geplante Midcat-Pipeline ist allerdings geplatzt.

Die Nachricht schlug in Brüssel zu Beginn des zweitägigen Treffens der EU-Staats- und -Regierungschefs am Donnerstag wie eine Bombe ein. Das kaum zehn Tage zuvor zwischen dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez und Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin gemeinsam bekräftigte Gas-Pipelineprojekt Midcat von Spanien über Frankreich nach Deutschland ist geplatzt.

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Bei Ankunft in Brüssel wartete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor der Presse mit der Botschaft auf, dass Spanien, Portugal und Frankreich sich auf ein alternatives Pipelineprojekt von Barcelona nach Marseille unter dem Kürzel „BarMar“ geeinigt hätten. Spaniens Premier Sanchez verkündete wenige Minuten später bei seinem „Doorstep“ vor spanischen TV-Kameras die Neuigkeit als „großen Erfolg“. Die über den Haufen geworfene deutsch-spanische Absichtserklärung war keine Silbe wert, weder bei Macron noch bei Sanchez.

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Auf die Frage Brüsseler Journalisten, ob denn die deutsche Seite über den neuen „Deal“ vorab informiert gewesen sei, antwortete der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit einem lapidaren „Ja“. Wann und auf welchem Wege und ob der französische Präsident den deutschen Kanzler im Vorgespräch am Rande des EU-Gipfels darüber informiert habe, gab es keine klärenden Aussagen.

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