Intel-Aus in Magdeburg könnte für sinkende Energiepreise sorgen
Die Wirtschaft fordert seit Langem eine Senkung der Netzentgelte und damit der Stromkosten. Nun hat Robert Habeck einen Vorschlag gemacht.
Foto: Intel Corporation
Der Wirtschaftsminister skizzierte im Rahmen einer Feier zum 150-jährigen Bestehen der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Berlin ein Szenario: Er möchte die Energiepreise senken, indem die durch die Verschiebung des Intel-Chipwerks in Magdeburg frei gewordenen Mittel zur Reduzierung der Netzentgelte genutzt werden.
Konkret würde das folgendermaßen aussehen: Die Intel-Förderung sollte aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) stammen, einem Sondertopf des Bundes. Mit der ersten vorgesehenen Tranche der Intel-Gelder könnten die Netzentgelte im kommenden Jahr um 4 Mrd. € gesenkt werden.
Fördermittel schon für andere Zwecke vorgesehen
Allerdings benötigt Habeck dafür eine Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestags. Zudem will Finanzminister Jörg Kukies (SPD) die frei werdenden Fördermittel bereits nutzen, um eine Haushaltssperre in diesem Jahr zu verhindern.
