ZVEI fordert EU zu Sanktionen gegen China auf

Um die angestrebte Unabhängigkeit von China zu erreichen, rät der ZVEI neben Subventionen für Europas Industrie auch zu Einfuhrzöllen.

Nachdem die USA erklärt haben, Zölle auf Halbleiter aus China zu verdoppeln, fordert auch der Verband der hiesigen Elektro- und Digitalindustrie eine härtere Gangart gegenüber Dumping-Produkten aus China. Es dürfe nicht passieren, dass „Chinas staatlich subventionierte Produkte – Chips, Batterien und Weiteres – nach Europa im großen Stil umgelenkt werden“, erklärt der ZVEI in einem Pressestatement. Die EU müsse sich vor dem skizzierten Szenario schützen und dürfe „auch nicht vor Sanktionen zurückschrecken, wenn ungerechtfertigte Subventionen vorliegen“.

Europa will Anteil der heimischen Halbleiterproduktion von 10 % auf 20 % steigern

Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, Wolfgang Weber, betont, wie wichtig es sei, an den Zielen festzuhalten, die sich die EU für die Branche gesetzt hat. Europa will den Anteil an vor Ort hergestellten Halbleitern bis 2030 auf wenigstens 20 % steigern. Das entspräche einer Verdoppelung vom derzeitigen Niveau. „Die US-Sanktionen gegen China zeigen nochmals mehr, wie wichtig es ist, dass Europa bei Schlüsseltechnologien aus einer starken Position heraus agieren kann“, so Weber. „Deshalb ist es gut, dass in den Bereichen Halbleiter und Batterien bedeutende Förderprogramme gestartet worden sind, die die wirtschaftliche Resilienz Europas und Deutschlands stärken sollen.“ Diese müssten verstetigt werden, so der ZVEI-Geschäftsführer.

Auch Kritik an den US-Zöllen aus der Industrie

Das Echo aus der Industrie auf die angekündigten US-Sanktionen ist allerdings nicht einhellig. Spectaris, der Verband der Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik, kritisiert die Sanktionspolitik scharf. „Die neuen Zölle von bis zu 100 % auf Hightech-Produkte werden nicht nur den internationalen Handel erheblich beeinträchtigen, sondern auch negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Unternehmen haben, die in diesen globalen Märkten tätig sind“, sagte etwa Jörg Mayer, Geschäftsführer von Spectaris. Dadurch, dass die USA die Abnahme von chinesischen Produkten verhindern, könnten die „Auswirkungen auf den Welthandel noch drastischer ausfallen als ohnehin schon befürchtet“, mutmaßt der Branchenverband. Dort fordert man von der Poliitk,  „sich aktiv gegen diese Handelshemmnisse zu stellen und den internationalen Dialog zu fördern“.