Scholz warnt Ingenieur-Nachwuchs in China vor Dumping
Bundeskanzler Scholz besucht die Tongji-Universität in Shanghai und findet deutliche Worte zum Thema „Dumping“.
Foto: IMAGO/Xinhua/Huang Wei
Bundeskanzler Olaf Scholz traf in Shanghai auf Studierende der Tongji-Universität. Die meisten von ihnen belegen Deutsch als Studienfach, viele wollen Ingenieure werden. Entsprechend interessiert sich der Nachwuchs in einer Fragerunde für den Fortgang der Mobilitätswende in Deutschland und für die Handelsbeziehungen der beiden Länder. Olaf Scholz, erkennbar bemüht, nicht in komplexe politische Themen einzusteigen, hält seine Antworten einfach. Gemeinsamen Handel findet er „sehr gut“. Es sei auch besser, dass nicht jeder nur die Autos fahre, die im eigenen Land produziert würden. Bald würden eben chinesische Autos genauso in Deutschland fahren wie deutsche in China.
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Wettbewerb muss fair sein: kein Dumping, keine Überproduktion, aber verlässlicher Schutz von Urheberrechten. Auch darüber habe ich heute mit Studierenden der Tongji-Universität diskutiert, meiner ersten Station im chinesischen Shanghai. Danke für den Austausch! pic.twitter.com/I8Oo0uWiiT
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) April 15, 2024
Scholz: „Nur Sachen herstellen, die sich vernünftig rechnen“
„Fair“ müsse der Handel aber sein. „Wir möchten natürlich, dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen haben“, sagt der Kanzler. Und wird dann doch noch konkonkreter. „Dumping“ führe nicht zu einer effizienten Produktion. Man solle im Gegenteil nur „Sachen herstellen, die sich vernünftig rechnen“, sagt Scholz. Den rund 200 Studierenden der Elite-Uni ist natürlich klar, dass die Spitze auf die Milliardensubventionen gemünzt ist, mit denen China die eigene Solar- oder Windindustrie subventioniert, genauso wie auf den Autobauer BYD.
99 % der börsennotierten chinesischen Unternehmen erhalten staatliche Subventionen
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hatte erst kürzlich Zahlen vorgelegt, wonach 99 % der börsennotierten chinesischen Unternehmen staatliche Subventionen erhalten. Bei BYD waren es im Jahr 2022 rund 2,1 Mrd. € Direktsubventionen – zusätzlich etwa zu Kaufprämien für Elektroautos. Die Jungingenieure ficht die Kritik nicht an. Sie applaudieren dem Bundeskanzler artig für jede seiner Antworten. Das bleibt auch so, als die Themen noch heikler werden.
Bundeskanzler warnt davor, „Grenzen zu verschieben“
Scholz betont mehrfach, wie wichtig es sei, „dass man seine Meinung offen sagen kann“, und stellt klar, der wichtigste außenpolitische Grundsatz sei, „dass Grenzen nicht verschoben werden“ und „dass man sich nicht voreinander fürchten muss“. Ein offensichtliches Beispiel nennt der Kanzler in der vollständig auf Deutsch geführten Fragerunde: „Russland mit dem Versuch, die Ukraine zu erobern“. Ein weiteres lässt er dagegen unerwähnt: den Taiwan-Konflikt. Genug der offenen Worte. Des wohltemperierten Applauses der jungen Zuhörerschaft ist sich der Kanzler ohnehin sicher.
