Inklusion 13. Apr 2023 Von Wilfried Urbe Lesezeit: ca. 4 Minuten

Behinderte stehen immer noch am Rande des Arbeitsmarktes

Die Politik ist gewillt, die Arbeitschancen von Menschen mit Beeinträchtigungen zu erhöhen. Für den Ex-Manager und FDP-Politiker Thomas Sattelberger liegt die Verantwortung vor allem bei den Unternehmen, der Erziehungswissenschaftler Heinrich Greving fordert weitergehende Reformen.

Ein ungewohntes Bild. Menschen mit Behinderungen sind am Arbeitsplatz noch längst nicht die Regel. Ein neues Gesetz soll das ändern.
Foto: IMAGO/Westend61

Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Damit möchte sie Menschen mit Behinderungen besser in Arbeit bringen und sie in Arbeit halten. Unter anderem ist der Lohnkostenzuschuss beim Budget für Arbeit nicht mehr auf 40 % des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes begrenzt. Für Arbeitgeber würde es damit attraktiver, Menschen mit Behinderungen über das Budget für Arbeit einzustellen.

Gesetz soll Menschen mit Beeinträchtigungen Firmentüren öffnen

Mit dem Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts will die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket auf den Weg bringen, um mehr Menschen mit Behinderungen in Arbeit zu bringen und in Arbeit zu halten.

Schwerpunkte des Pakets sind:

Das Bewilligungsverfahren in den Integrationsämtern soll beschleunigt werden.
Der Lohnkostenzuschuss beim Budget für Arbeit wird nicht mehr auf 40 % des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes begrenzt. Für Arbeitgeber wird es damit attraktiver, Menschen mit Behinderungen über das Budget für Arbeit einzustellen.
Von Arbeitgebern, die trotz Beschäftigungspflicht keinen schwerbehinderten Menschen beschäftigen, ist eine zusätzliche Abgabe zu entrichten. Für kleinere Arbeitgeber zwischen 20 und 59 Arbeitsplätzen gelten Sonderregelungen, die geringere Beträge vorsehen.
Die Mittel aus der Ausgleichsabgabe sollen vollständig zur Unterstützung und Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verwendet werden.
Unterstützt werden Arbeitgeber durch Informations- und Ansprechstellen.
Der Bundestag hat Anfang März 2023 über den Gesetzentwurf beraten. Die Vorlage wurde zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. ws

„Für eine inklusive Gesellschaft ist es entscheidend, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und selbstbestimmt am Arbeitsleben teilhaben können“, kommentiert der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, die Initiative. Menschen mit Behinderungen seien oft überdurchschnittlich qualifiziert und hochgradig motiviert. Trotzdem sei die Arbeitslosenquote von Menschen mit Schwerbehinderung mehr als anderthalbmal so hoch wie die allgemeine Arbeitslosenquote.

Sattelberger setzt sich lange schon für inklusiven Arbeitsmarkt ein

„Dabei haben Menschen mit Beeinträchtigungen ganz besondere Fähigkeiten entwickelt, etwa ansonsten rare Spezialkompetenzen und andere Strategien, um beispielsweise Herausforderungen zu meistern“, hebt Thomas Sattelberger Vorzüge dieser Personengruppe hervor. Sattelberger war früher Personalvorstand bei der Deutschen Telekom und setzte sich auch später als Politiker unter anderem als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie als Mitglied des Deutschen Bundestages für eine Verbesserung des inklusiven Arbeitsmarktes insbesondere für Forscherinnen und Forscher ein. Er erinnert sich: „Bei der Telekom hatten wir damals am Ende keinen Unternehmensbereich mehr, in dem nicht 5 % der Mitarbeitenden aus dieser Gruppe stammten. Damit haben wir hervorragende Erfahrungen gemacht, es war eine echte Win-win-Situation.“