Glasfaser: Gigabitförderung des Bundes mit neuem Konzept

Für den Ausbau mit Glasfaser gibt es wieder Fördermittel vom Bund. Die Mittel des letzten Fördertopfes im Herbst 2022 waren bereits vor dem Auslaufen der eigentlichen Frist ausgeschöpft. Sie seien nach dem Windhundprinzip vergeben worden, hieß es vielfach. Mit der neuen „Gigabitförderung“ soll nun alles besser werden.

Nach Angaben des zuständigen Bundesministers Volker Wissing soll bei der nun gestarteten Gigabitförderung ein besonderer Schwerpunkt auf Gebiete mit besonderem Nachholbedarf liegen. Sie sollen nun besser identifiziert werden, um einen sogenannten Überbau – also die mehrfache Erschließung mit Glasfaser in profitableren Regionen – möglichst zu unterbinden.

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Dazu sollen Förderprojekte anhand eines Kriterienkatalogs bewertet werden, um eine gezielte Priorisierung der Fördermittel vornehmen zu können. So sollen beispielsweise regionale Infrastrukturanbieter in den einzelnen Kommunen nicht zugunsten großer Provider ausgebremst werden. Auf diese Weise soll bereits bestehendes Engagement in den Gebieten honoriert werden.

Glasfaser: 17 Mrd. € im Fördertopf

Um das zu erreichen, setzt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr künftig auf das Instrument der Potenzialanalyse. Es soll den Umfang des privaten Ausbaus in den Kommunen anzeigen und bei der Identifizierung förderfähiger Gebiete helfen. Neu ist nach Angaben des Ministeriums auch die Einführung von Branchendialogen. Sie sollen die Kooperation zwischen den örtlich tätigen Telekommunikationsunternehmen mit den Kommunen verbessern und mit Unterstützung der Potenzialanalyse die Möglichkeiten des privatwirtschaftlichen Ausbaus ausloten.

Wenn die Glasfaser ins Haus kommt

Insgesamt enthält der Gigabit-Fördertopf des Bundes 17 Mrd. €. Diese sollen nach einem Schlüssel, der auch Obergrenzen für die einzelnen Bundesländer vorsieht, verteilt werden. Der Schlüssel richtet sich dabei nach der Anzahl der nicht gigabitfähigen Glasfaseranschlüsse im jeweiligen Bundesland. In diesem Jahr stellt der Bund für das von ihm „Gigabitförderung 2.0“ benannte Projekt zunächst 3 Mrd. € zur Verfügung.

Glasfaser-Förderpaket: Kritik aus der Branche

Der Branchenverband Breko, in dem unter anderem viele lokale Netzversorger zusammengeschlossen sind, findet kritische Töne zu dem Projekt des Bundesministeriums. Ein Problem sieht der Verband darin, die Fördermittel zielgerichtet in die Kommunen zu bringen, die staatliche Unterstützungsmaßnahmen wirklich benötigen, um die Internetversorgung vor Ort zu verbessern. Darüber hinaus seien die derzeit nur im begrenzten Maße zur Verfügung stehenden Tiefbaukapazitäten nicht hinreichend berücksichtigt worden. Insbesondere fehlt es nach Ansicht des Breko an einer Begrenzung der parallel laufenden Förderverfahren und einer effizienten Verzahnung des eigenfinanzierten Ausbaus in den Kommunen mit ergänzender Förderung. Darüber hinaus schätzt der Verband die vom Bundesministerium selbst beauftragte Potenzialanalyse bei der Priorisierung der Fördermaßnahmen als nicht wirksam ein.

Glasfaserförderung: Nicht alles schlecht

Teilaspekte der Gigabitförderung werden vom Breko jedoch durchaus positiv bewertet: Dazu zählt beispielsweise die Deckelung der jährlichen Fördersumme pro Bundesland. Darüber hinaus bewertet der Verband einen Branchendialog im Vorfeld der jeweiligen Markterkundung positiv. Hierbei sollen möglichst viele Akteure in einem geplanten Ausbau mit an einen Tisch geholt werden, um die Pläne in allen Aspekten mit allen potenziell Beteiligten zu evaluieren.

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Fördern allein genügt nicht

Einen zusätzlichen wichtigen Faktor für einen zügigen und flächendeckenden Glasfaserausbau sieht der Breko in einer Ebnung der Aufwände von Genehmigungsverfahren und zulässigen Verlegetechniken. Hier fordert der Branchenverband eine Anpassung bestehender Normen hin zu modernen Methoden, die zeit- und kostensparendere Verfahren ermöglichen.