Sicherheitspolitik 09. Nov 2022 Von Peter Steinmüller

Drei Buchtipps, die die Sicherheitspolitik in der Zeitenwende erklären

Die Geschichte der Bundeswehr, die Rüstungspolitik der EU und der Umgang mit Putins Drohungen mit dem Atomkrieg – diese Bücher helfen beim Verständnis der aktuellen Krise.

Die Atomkriegsangst ist wegen Putins ständiger Drohungen wieder in den Alltag zurückgekehrt. Das hier vorgestellte Buch von Peter Rudolf klärt über die Logik der nuklearen Abschreckung auf. Das Foto zeigt Bundeswehrsoldaten in ABC-Schutzbekleidung auf dem Truppenübungsplatz Munster im Jahr 2017.
Foto: Bundeswehr/Carsten Vennemann

„Deutsche Krieger“ von Sönke Neitzel erklärt den schlechten Zustand der Bundeswehr

Als einziger Inhaber eines Lehrstuhls für Militärgeschichte in Deutschland ist Sönke Neitzel ein Exot in der Wissenschaft. Der Dresdner Historiker hat einen langen Weg von seiner Promotion über den „Einsatz der deutschen Luftwaffe über dem Atlantik und der Nordsee 1939-1945“ bis zu regelmäßigen Fernsehauftritten in der besten Sendezeit hingelegt. Das hat zwei Ursachen: Zum einen die politischen Erschütterungen durch den überstürzten Afghanistanrückzug des Westens und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, die den Mangel an sicherheitspolitischer Expertise in der öffentlichen Diskussion offensichtlich gemacht haben. Zum anderen die Begabung Neitzels, komplexe Sachverhalte verständlich auf den Punkt zu bringen – freilich gerne mit offensichtlicher Lust an der Provokation, auf die der andere sicherheitspolitische Medienstar Carlo Masala bei seinen Erklärstücken verzichtet.

Als die Bundesregierung noch Optimismus über Afghanistan verbreitete: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen singt 2017 mit Soldatinnen und Soldaten Weihnachtslieder in Mazar-e Sharif. Fünf Jahre später ist die Politik emsig bemüht, die Bundeswehr von Auslandseinsätzen auf Bündnisverteidigung umzurüsten.
Foto: Bundeswehr/Jane Schmidt

Zu Neitzels Popularität hat wesentlich sein im vergangenen Jahr erschienenes Buch „Deutsche Krieger“ beigetragen, das in diesem Sommer als Taschenbuch herauskam. Der Titel verweist schon auf Neitzels These, wonach es eine durchgängige Kultur des Krieges vom Kaiserreich über den Nationalsozialismus bis in die Bundeswehr gegeben habe. Denn anders als die Politikerinnen und Politiker, die zur Rechtfertigung der Auslandseinsätze die Soldaten gerne als weltweit tätige Sozialarbeiter hinstellten, „ging es um eine ganz andere Berufsidentität: jene des Kämpfers, der sich in eine zurückreichende Ahnenreihe von Kriegern stellt“.

Deutsche Marine schützt kritische Infrastruktur Norwegen

Angesichts der neuen Herausforderungen der Bundeswehr durch die russische Aggression sind besonders die rund 160 Seiten über die Entwicklung der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges interessant. Neitzels lakonisches Fazit: „Deutschland hatte die Landes- und Bündnisverteidigung 2001 faktisch aufgegeben.“ Welche Folgen das für die Fähigkeiten der Bundeswehr hat, illustriert Neitzel mit einem Beispiel von 2016, als westliche Politiker nach dem Giftgaseinsatz Assads gegen die eigene Bevölkerung einen Militärschlag gegen Syrien diskutierten. Die Bundeswehr musste melden, dass ihre infrage kommende Korvette nur vier Flugkörper abfeuern könne und mangels Übung nicht gesagt werden könne, wo diese einschlagen würden.

Vortrag von Sönke Neitzel zum ambivalenten Verhältnis der Deutschen zur Bundeswehr von der Gründung bis heute:

Hans-Peter Bartels entwirft eine europäische Rüstungskooperation

„Ich vertraue auf die normative Kraft des Faktischen. Wir stehen gemeinsamen Bedrohungen bei begrenzten Etats gegenüber“, äußerte sich der damalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in VDI nachrichten zuversichtlich zur europäischen Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten. Sein vor drei Jahren erschienenes Buch „Deutschland und das Europa der Verteidigung“ fasst die militärische Situation der europäischen Nato-Staaten übersichtlich und knapp zusammen. Die Multipolarität der Welt verlange von den europäischen Staaten weniger Kleinstaaterei, mehr Integration der Streitkräfte und vor allen Dingen mehr Effektivität, so Bartels. Seit der Krimannexion kehre „im Verhältnis zu Russland notwendigerweise das Prinzip der Abschreckung zurück, konventionell wie atomar“.

Ein Beispiel für gelungene militärische Kooperation von EU-Staaten: Hubschrauber der Deutschen Marine vom Typ Sea King wurden bei einer Evakuierungsübung in der Kieler Förde im Mai 2022 vom Flugdeck des niederländischen Landungsschiffs Rotterdam eingesetzt.
Foto: Bundeswehr/Nico Theska

Deutschland kommen dabei zwei entscheidende Aufgaben zu, so Bartels: „… nicht nur die Drehscheibe für die im Osten gegebenenfalls erforderlichen Allianztruppen zu sein, sondern selbst den präsenten Kern dieser Truppen zu stellen.“ Doch um die notwendige Ausrüstung zu stemmen, muss Bartels zufolge die militärische Kleinstaaterei zugunsten einer europäischen Industriepolitik überwunden werden. In diesen leistungsfähigen Strukturen solle internationale Technologieführerschaft erzielt werden. In Deutschland habe man stattdessen versäumt, die Verteidigungsindustrie zu konsolidieren, wie Gerhard Schröder schon im Jahr 2000 angestrebt habe.

USA schließen Europäer von Milliardensubventionen aus

Das künftige Kampfflugzeug FCAS und das Kampfpanzervorhaben MGCS nennt Bartels als zwei wichtige Projekte, bei denen diese zukunftsweisende europäische Zusammenarbeit umgesetzt werden könne. Er fordert aber auch: „Die Projekte müssen fertig werden. Und sie müssen bezahlbar bleiben.“ Doch gerade wegen der langen Verzögerungen stehen sowohl FCAS wie MGCS auf der Kippe. Im Ende Juni veröffentlichten Rüstungsbericht drohte die Bundesregierung angesichts der Streitigkeiten zwischen den beteiligten Flugzeugbauern Airbus und Dassault: „Sollte auch weiterhin keine Einigung gefunden werden, die die Interessen aller drei Nationen nach einer Beteiligung auf Augenhöhe erfüllt, ist die Fortsetzung der Kooperation zu hinterfragen.“ Bis zu einer leistungsfähigen und effektiven europäischen Rüstungskooperation ist es auch nach der Zeitenwende noch ein langer Weg.

Die nukleare Abschreckung ist eine Illusion, warnt Peter Rudolf

„Als am frühen Morgen des 3. Juni 1980 Präsident Carters Sicherheitsberater Zbigniew Brzeziński die Nachricht bekam, Hunderte sowjetischer Atomraketen seien im Anflug, entschied er, seine Frau nicht zu wecken; sie sollte besser im Schlaf sterben.“ Der Politikwissenschaftler Peter Rudolf von der Stiftung Wissenschaft und Politik pflegt in seinem Buch „Welt im Alarmzustand“ einen nüchternen Ton bei der Analyse der nuklearen Abschreckung. Doch zeigt er mit dieser emotionalen Anekdote nachdrücklich, mit welcher ständigen Vernichtungsgefahr die Menschen im Kalten Krieg leben mussten. Damals verfügten Ost und West gemeinsam über rund 70 000 Atomwaffen.

Die Naivität im Umgang mit Atomwaffen wie hier beim Testen einer Atomkanone im Jahr 1953 hat sich längst gelegt. Doch die Bereitschaft, Nuklearwaffen mit relativ geringer Sprengkraft einzusetzen, ist laut Peter Rudolf wieder gestiegen.
Foto: Department of Energy. Office of Public Affairs/public domain

Heute sind es nur etwas mehr als 10 % des damaligen Bestandes. Doch seit Beginn des russischen Ukrainekrieges haben die ständigen Drohungen Putins die Angst vor dem Atomkrieg in den Alltag zurückkehren lassen. Da kommen die vergleichsweise leicht konsumierbaren knapp 140 Seiten von Rudolf gerade recht, um die Faktenlage kennenzulernen. Er stellt zunächst die nukleare Abschreckung zwischen den USA und Russland sowie den USA und China dar, schildert dann, warum die Nato in ihrem Kern ein nukleares Bündnis ist.

Ein eigenes Kapitel widmet sich den moralischen, rechtlichen und politischen Aspekten von Atomwaffen. Darin argumentiert Rudolf, das populäre Argument, die nukleare Abschreckung habe jahrzehntelang den Frieden zwischen Ost und West gewahrt, sei nicht haltbar. Vielmehr habe es viel Glück und politischer Klugheit bedurft, dass die nukleare Katastrophe verhindert wurde. Den Argumenten der Befürworter der Abschreckung fehle jede empirische Grundlage: „Der Glaube an die nukleare Abschreckung ist ebendies – ein Glaube.“

Aber was heißt das nun für Putins Drohungen mit Atomwaffen? Rudolf zufolge setzt eine funktionierende Abschreckung einen rational handelnden Gegner voraus. Das kann aber gerade bei Putin nicht vorausgesetzt werden. Trotzdem habe die Nato für den Fall eines russischen Atomschlags auf das Baltikum in ihren Planspielen einen nuklearen Gegenschlag vorgesehen. Rudolf plädiert im Ukrainekrieg dagegen dafür, „den Staat, der solche Waffen als erster einsetzt, zu ächten – und die Eskalationskette zu unterbrechen, deren Ende man sich nicht ausmalen mag“.

In diesem Video des österreichischen Bundesheeres werden die wesentlichen Fakten rund um Atomwaffen dargestellt: Ihre Abschreckwirkung, ihre Einsatzarten und ihre schrecklichen Auswirkungen:

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